Die Baltischen Staaten und Deutschland bündeln ihre Kräfte, um die Digitalisierung in Europa voranzutreiben

Lettland, Litauen, Estland und Deutschland möchten Europa als digitalen Standort stärken und sich für innovationsfreundliche Rahmenbedingungen einsetzen. Am 24. November haben die digitalen Minister der vier Länder in Mainz, Deutschland, neun Punkte für eine neue EU-Digitalagenda vorgestellt. Sie bekräftigen ihre Unterstützung für den digitalen Binnenmarkt, fordern jedoch pragmatischere und effizientere Ansätze, um dieses Ziel zu erreichen.

Inga Bērziņa, Ministerin für Umweltschutz und Regionalentwicklung in Lettland:
„Heute haben wir eine strategische neun-Punkte-Agenda diskutiert, die darauf abzielt, Europas Position als digitaler Hub zu stärken und sich für innovationsfreundliche Rahmenbedingungen in der kommenden Amtszeit der Europäischen Kommission einzusetzen. Angesichts des harten globalen Wettbewerbs verstehen wir, dass nur die schnellsten Volkswirtschaften, ausgestattet mit den förderlichsten Bedingungen, die Vorteile der digitalen Technologie ernten werden. Der 'Innovationsclub' symbolisiert unsere Hingabe daran, voneinander zu lernen, Wissen zu teilen und die digitale Politik der EU gemeinsam zu gestalten. Durch die Bündelung unserer Stärken streben wir an, die EU in eine digital gestärkte Zukunft zu führen.“

Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitalisierung und Verkehr:
„Im Innovationsclub bündeln wir unsere Kräfte, um eine umfassende und konsistente Digitalisierung in ganz Europa voranzutreiben. Dies ist angesichts des harten Wettbewerbs, dem wir gegenüberstehen, unerlässlich. Nur die schnellsten Volkswirtschaften mit den besten Rahmenbedingungen werden von digitalen Technologien profitieren. Wir müssen von den Ländern lernen, die an vorderster Front der Digitalisierung stehen, und unsere gewonnenen Erkenntnisse teilen. Wir sind entschlossen sicherzustellen, dass die EU die richtigen Prioritäten in der digitalen Politik setzt: schnellere Entscheidungen, mehr Offenheit für Innovationen und weniger Hindernisse für Unternehmen.“

Aušrinė Armonaitė, Ministerin für Wirtschaft und Innovation in Litauen:
„Die Schaffung eines Umfelds, das die Entwicklung von digitalen Lösungen der nächsten Generation fördert, ist eine Aufgabe, die am besten gemeinsam mit gleichgesinnten Partnern angegangen wird. Dies sehen wir in Deutschland, Lettland und Estland - die perfekten Partner, um die EU im digitalen Zeitalter noch wettbewerbsfähiger zu machen. Letztlich haben wir alle ein gemeinsames Ziel - ein florierendes digitales Europa, das neue Chancen für alle eröffnet.“

Tiit Riisalo, Wirtschaftsminister und Informationsminister in Estland:
„Europa hat das Potenzial, eine Vorreiterrolle in der nächsten technologischen Revolution einzunehmen. Digitale Technologien und KI werden in den kommenden Jahren einen bedeutenden Einfluss auf unsere Gesellschaft und Wirtschaft haben, und eine größere Aufmerksamkeit für diese Entwicklungen ist entscheidend. Europa braucht eine innovationsfreundliche digitale Agenda, und wir müssen sicherstellen, dass der Einsatz neuer Technologien kein Selbstzweck ist, sondern ein Mittel zur Steigerung des Wohlergehens der Menschen. Das bedeutet effizientere, bequemere und sichere Dienstleistungen für unsere Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen.“

Die Vorschläge des Innovationsclubs sind für die nächste Europäische Kommission gedacht, um die Einführung einer neuen digitalen Agenda ab 2024 zu unterstützen. Die Vorschläge werden in den nächsten Wochen weiter ausgearbeitet.

Das Papier zu den Schlüsselthemen des Innovationsclubs steht zum Download bereit unter: https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Anlage/K/innovationclub-paper.pdf?__blob=publicationFile